MINERALIENZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP1649762 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1649762
- Anmeldenummer
- EP03817422
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2003
- Veröffentlicht
- 26.04.2006
- Erteilt
- 08.09.2010
- Gelöscht
- 31.07.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23L 1/304 (2006.01)A23L 1/035 (2006.01)A23L 2/52 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2003/008750 10.07.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/004640 20.01.2005
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012
- 08.09.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HONDA, Naoteru
Yokkaichi-shi, Mie 510-0825, JP
SAKAGUCHI, Kazuaki
Yokkaichi-shi, Mie 510-0825, JP
NAKATA, Katsuyasu
Yokkaichi-shi, Mie 510-0825, JP
NANBU, Hironobu
Yokkaichi-shi, Mie 510-0825, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.