Undurchlässige Teilhülse mit Handschuhhalterung
Europäisches Patent · EP1649768 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1649768
- Anmeldenummer
- EP05256535
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.2005
- Veröffentlicht
- 26.04.2006
- Erteilt
- 16.02.2011
- Gelöscht
- 16.02.2011
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A41D 13/12 (2006.01)A41D 19/00 (2006.01)A61B 19/04 (2006.01)
- Priorität
- US 620876 21.10.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 23.05.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012
- 16.02.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Palomo, Joe
Antioch, Illinois 60002, US
Miller, Joe
El Paso, Texas 79912, US
Amaya, Fernando
El Paso, Texas 7, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.