Luftfiltervorrichtung

Europäisches Patent · EP1649919 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1649919
Anmeldenummer
EP05022624
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.2005
Veröffentlicht
26.04.2006
Erteilt
21.05.2008
Gelöscht
31.10.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 46/24 (2006.01)
Priorität
IT BO20040643 19.10.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

  2. 30.06.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

BMC S.r.l.

BMC S.R.L.

Via Roslé 115, 40059 Medicina BO, IT

Erfinderin/Erfinder

Bergami, Gaetano

40059 Medicina (BO), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.