Presswerkzeug
Europäisches Patent · EP1649948 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1649948
- Anmeldenummer
- EP05109843
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.2005
- Veröffentlicht
- 26.04.2006
- Erteilt
- 27.08.2008
- Gelöscht
- 30.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21D 39/04 (2006.01)B25B 27/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004051483 22.10.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2022
- 06.03.2010
Übertragen
- Inhaber/in
- Herrle, Richard, Pottensteinstrasse 1, 81249 München, Deutschland → Rothenberger AG, Industriestrasse 7, 65779 Kelkheim, Deutschland
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2010
- 16.09.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Büchel, Kaminski & Partner, Patentanwälte Establishment, Austrasse 79, 9490 Vaduz, Liechtenstein → KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE EST., Austrasse 79, FL-9490 Vaduz
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2009
- 17.12.2008
Vertretung eingetragen
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- Büchel, Kaminski & Partner, Patentanwälte Establishment, Austrasse 79, 9490 Vaduz, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2008
- 27.08.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2008
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.