Fenster oder Türe
Europäisches Patent · EP1650394 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1650394
- Anmeldenummer
- EP05018969
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.2005
- Veröffentlicht
- 26.04.2006
- Erteilt
- 09.11.2011
- Gelöscht
- 09.11.2011
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- E06B 3/56 (2006.01)E06B 3/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004051407 21.10.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 27.03.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2015
- 24.12.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2011
- 09.11.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fischer, Christian
06114 Halle, DE
Knepper, Elmar
94327 Bogen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.