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Europäisches Patent · EP1650486 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1650486
Anmeldenummer
EP05018117
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.2005
Veröffentlicht
26.04.2006
Erteilt
27.07.2011
Gelöscht
31.08.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 41/02 (2006.01)
B29D 23/00 (2006.01)
Priorität
DE 102004051200 20.10.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016

  2. 10.08.2011

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MOINAS & SAVOYE SA, 42, rue Plantamour, 1201 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2011

  3. 27.07.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ritz, Michael

48527 Nordhorn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.