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Europäisches Patent · EP1651470 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1651470
- Anmeldenummer
- EP04740192
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.2004
- Veröffentlicht
- 03.05.2006
- Erteilt
- 03.01.2007
- Gelöscht
- 30.06.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 13/02 (2006.01)B62D 25/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 10333578 24.07.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/006767 23.06.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/018998 03.03.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009
- 31.01.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KURTH, Martin
79576 Weil am Rhein-Ötlingen, DE
BÜGNER, Eric
79256 Buchenbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.