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Europäisches Patent · EP1651549 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1651549
Anmeldenummer
EP04745229
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.2004
Veröffentlicht
03.05.2006
Erteilt
06.12.2006
Gelöscht
06.12.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65G 47/61 (2006.01)
Priorität
IT PS20030031 07.08.2003
PCT-Anmeldung
PCT/IT2004/000406 23.07.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/014446 17.02.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

  2. 29.12.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SANTICCHI, Augusto

I-06132 San Sisto, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.