LAUFRAD FÜR PUMPEN
Europäisches Patent · EP1651869 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1651869
- Anmeldenummer
- EP04738061
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2004
- Veröffentlicht
- 03.05.2006
- Erteilt
- 20.02.2008
- Gelöscht
- 31.07.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 29/22 (2006.01)
- Priorität
- EP 03405575 04.08.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2004/000420 05.07.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/012732 10.02.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009
- 14.03.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.