LAUFRAD FÜR PUMPEN

Europäisches Patent · EP1651869 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1651869
Anmeldenummer
EP04738061
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.2004
Veröffentlicht
03.05.2006
Erteilt
20.02.2008
Gelöscht
31.07.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 29/22 (2006.01)
Priorität
EP 03405575 04.08.2003
PCT-Anmeldung
PCT/CH2004/000420 05.07.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/012732 10.02.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009

  2. 14.03.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.