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Europäisches Patent · EP1652128 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1652128
Anmeldenummer
EP04744950
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.2004
Veröffentlicht
03.05.2006
Erteilt
14.05.2014
Gelöscht
31.07.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08G 1/0967 (2006.01)
Priorität
US 484667 P 07.07.2003
PCT-Anmeldung
PCT/IL2004/000610 07.07.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/003885 13.01.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015

  2. 14.05.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAMIR, Asaf

76450 REHOVOT, IL

TOPAZ, Ido

63401 TEL-AVIV, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.