Druckformmanipulator

Europäisches Patent · EP1652667 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1652667
Anmeldenummer
EP05020159
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.09.2005
Veröffentlicht
03.05.2006
Erteilt
21.07.2010
Gelöscht
21.07.2010
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B41F 27/12 (2006.01)
Priorität
DE 102004052020 26.10.2004
DE 102004052021 26.10.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 10.10.2012

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2012

  3. 21.07.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010

Beteiligte

Inhaberin

WIFAG Maschinenfabrik AG

Wylerringstrasse 39, 3001 Bern

Erfinderin/Erfinder

Luginbühl, Beat

3706 Leissigen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.