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Europäisches Patent · EP1652875 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1652875
Anmeldenummer
EP04771609
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.08.2004
Veröffentlicht
03.05.2006
Erteilt
02.04.2014
Gelöscht
31.08.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C08J 7/04 (2006.01)
B32B 5/16 (2006.01)
Priorität
JP 2003290342 08.08.2003
PCT-Anmeldung
PCT/JP2004/011634 06.08.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/014701 17.02.2005
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015

  2. 02.04.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ASHIKAGA, Mitsuhiro c/o Yupo Corporation

Kashima-gun, Ibaraki 314-0102, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.