Zentriervorrichtung
Europäisches Patent · EP1653039 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1653039
- Anmeldenummer
- EP06000785
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.2001
- Veröffentlicht
- 03.05.2006
- Erteilt
- 15.03.2017
- Gelöscht
- 31.01.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21B 17/10 (2006.01)
- Priorität
- GB 0001435 22.01.2000
- Abgezweigt von
- EP01901249
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.08.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018
- 05.04.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, 14 Rue du Rhône, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2017
- 15.03.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kirk, Ian Alastair
Milltimber Aberdeen,AB13 OJF, GB
Barron, William
Aberdeen AB15 7YU, GB
Clark, Alistair Bertram
Westhill Aberdeen AB32 6XF, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.