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Europäisches Patent · EP1653576 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1653576
- Anmeldenummer
- EP04405668
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.11.2004
- Veröffentlicht
- 03.05.2006
- Erteilt
- 06.08.2008
- Gelöscht
- 01.11.2024
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- H01R 43/28 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2024
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 01.11.2024
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 06.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024
- 02.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2023
- 09.10.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2008
- 06.08.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.