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Europäisches Patent · EP1653886 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1653886
- Anmeldenummer
- EP04753051
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.05.2004
- Veröffentlicht
- 10.05.2006
- Erteilt
- 02.01.2008
- Gelöscht
- 31.05.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/16 (2006.01)
- Priorität
- US 618954 14.07.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2004/016154 24.05.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/013850 17.02.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012
- 30.04.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LEMAN CONSULTING S.A., Chemin de Précossy 31, 1260 Nyon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008
- 31.01.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TRAN, Son, Trung
Arlington, TX 76017, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.