MOTORGETRIEBENE STICHSÄGEMASCHINE
Europäisches Patent · EP1654086 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1654086
- Anmeldenummer
- EP04730468
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.2004
- Veröffentlicht
- 10.05.2006
- Erteilt
- 08.08.2007
- Gelöscht
- 30.04.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23D 49/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 10328061 23.06.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2004/000904 30.04.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/000510 06.01.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2008
- 31.08.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.