MOTORGETRIEBENE STICHSÄGEMASCHINE

Europäisches Patent · EP1654086 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1654086
Anmeldenummer
EP04730468
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2004
Veröffentlicht
10.05.2006
Erteilt
08.08.2007
Gelöscht
30.04.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23D 49/16 (2006.01)
Priorität
DE 10328061 23.06.2003
PCT-Anmeldung
PCT/DE2004/000904 30.04.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/000510 06.01.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2008

  2. 31.08.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.