Spritzgiesswerkzeug
Europäisches Patent · EP1654105 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1654105
- Anmeldenummer
- EP04764069
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.08.2004
- Veröffentlicht
- 10.05.2006
- Erteilt
- 17.11.2010
- Gelöscht
- 31.08.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 45/27 (2006.01)B29C 45/28 (2006.01)
- Priorität
- NL 1024099 13.08.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/009072 13.08.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/018906 03.03.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012
- 17.11.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GÜNTHER, Herbert
35108 Allendorf, DE
VAN LIESHOUT, Johannes, Petrus
NL-5683 LT Best, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.