DEKORATIVE SELBSTKLEBENDE SCHICHTPRESSSTOFFPLATTE

Europäisches Patent · EP1654129 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1654129
Anmeldenummer
EP04764005
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.08.2004
Veröffentlicht
10.05.2006
Erteilt
21.05.2008
Gelöscht
31.08.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B44C 5/04 (2006.01)
B32B 7/12 (2006.01)
Priorität
DE 10337351 14.08.2003
PCT-Anmeldung
PCT/EP2004/009001 12.08.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/016663 24.02.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015

  2. 30.06.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHAEFER, Donald

91522 Ansbach, DE

REITZEL, Lutz

64846 Gross-Zimmern, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.