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Europäisches Patent · EP1654178 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1654178
Anmeldenummer
EP04780127
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.2004
Veröffentlicht
10.05.2006
Erteilt
08.10.2008
Gelöscht
31.08.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 59/00 (2006.01)
B65D 83/04 (2006.01)
Priorität
US 637425 08.08.2003
PCT-Anmeldung
PCT/US2004/025235 04.08.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/016764 24.02.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010

  2. 08.10.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DEVINE, Daniel

Rockton, IL 61072, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.