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Europäisches Patent · EP1654430 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1654430
Anmeldenummer
EP04749157
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.2004
Veröffentlicht
10.05.2006
Erteilt
30.06.2010
Gelöscht
31.07.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 13/10 (2006.01)
Priorität
SE 0302052 11.07.2003
PCT-Anmeldung
PCT/SE2004/001121 09.07.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/005756 20.01.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011

  2. 30.06.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2010

Beteiligte

Inhaberin

Assa AB

ASSA AB

Box 371, S-631 05 Eskilstuna, SE

Erfinderin/Erfinder

HÄGGSTRÖM, Ake

S-921 42 Lycksele, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.