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Europäisches Patent · EP1655068 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1655068
Anmeldenummer
EP04026105
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.11.2004
Veröffentlicht
10.05.2006
Erteilt
25.03.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01J 12/00 (2006.01)
H01M 10/52 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 25.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RUCH, Jean

59929 Brilon, DE

CATTANEO, Eduardo

59929 Brilon-Rösenbeck, DE

RIEGEL, Bernhard

59929 Brilon, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.