Kolbenring

Europäisches Patent · EP1655522 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1655522
Anmeldenummer
EP05405572
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.2005
Veröffentlicht
10.05.2006
Erteilt
04.06.2008
Gelöscht
31.10.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 9/20 (2006.01)
Priorität
EP 04405681 05.11.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

  2. 30.06.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

Wärtsilä Schweiz AG

Zürcherstrasse 12, 8401 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Amoser, Matthias, Dr.

8492 Wila

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.