Steckverbinder und Gegenstecker
Europäisches Patent · EP1655811 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1655811
- Anmeldenummer
- EP05019208
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2005
- Veröffentlicht
- 10.05.2006
- Erteilt
- 14.11.2007
- Gelöscht
- 30.09.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/646 (2006.01)H01R 13/627 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004054022 05.11.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.04.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011
- 28.12.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007
- 30.11.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Sattele, Fred
79843 Löffingen-Unadingen, DE
Baumgärtner, Roland
79848 Bonndorf-Wellendingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.