WASSERSPEICHERMATERIAL

Europäisches Patent · EP1656011 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1656011
Anmeldenummer
EP04763808
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.08.2004
Veröffentlicht
17.05.2006
Erteilt
10.02.2010
Gelöscht
31.08.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01G 29/00 (2006.01)
Priorität
DE 10339178 21.08.2003
PCT-Anmeldung
PCT/EP2004/008762 05.08.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/020671 10.03.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011

  2. 10.02.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AHLERS, Michael

69412 Eberbach, DE

FISCHER, Brigitte

53639 Königswinter, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.