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Europäisches Patent · EP1656440 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1656440
Anmeldenummer
EP04744256
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.08.2004
Veröffentlicht
17.05.2006
Erteilt
23.01.2008
Gelöscht
31.08.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C11D 3/50 (2006.01)
C11D 17/04 (2006.01)
Priorität
WO PCT/IB03/03601 13.08.2003
PCT-Anmeldung
PCT/IB2004/002622 12.08.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/017085 24.02.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013

  2. 15.02.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.