PRODUIT CONDITIONNE
Europäisches Patent · EP1656440 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1656440
- Anmeldenummer
- EP04744256
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.08.2004
- Veröffentlicht
- 17.05.2006
- Erteilt
- 23.01.2008
- Gelöscht
- 31.08.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C11D 3/50 (2006.01)C11D 17/04 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/IB03/03601 13.08.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2004/002622 12.08.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/017085 24.02.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013
- 15.02.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.