FLACHKABEL-STECKVERBINDERANORDNUNG

Europäisches Patent · EP1656717 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1656717
Anmeldenummer
EP04763067
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.2004
Veröffentlicht
17.05.2006
Erteilt
21.02.2007
Gelöscht
31.07.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 12/24 (2006.01)
H01R 12/08 (2006.01)
Priorität
DE 10337508 14.08.2003
PCT-Anmeldung
PCT/EP2004/007169 01.07.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/020380 03.03.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009

  2. 15.03.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PABST, Thomas, Bernhard

90425 Nürnberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.