Treibrolle mit Beschichtung

Europäisches Patent · EP1657208 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1657208
Anmeldenummer
EP06101117
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.2004
Veröffentlicht
17.05.2006
Erteilt
25.12.2013
Gelöscht
07.07.2021
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B66B 15/04 (2006.01)
B66D 3/04 (2006.01)
F16H 55/50 (2006.01)
Priorität
EP 03405444 19.06.2003
Abgezweigt von
EP04013568
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.07.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2021

  2. 25.12.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2013

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Inventio AG

Seestrasse 55 Postfach, 6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

EICHHORN, Roland

5727 Oberkulm

ACH, Ernst

6030 Ebikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.