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Europäisches Patent · EP1657363 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1657363
Anmeldenummer
EP05011009
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2005
Veröffentlicht
17.05.2006
Erteilt
28.07.2010
Gelöscht
31.05.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01C 13/02 (2006.01)
Priorität
AT 18822004 11.11.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011

  2. 28.07.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2010

Beteiligte

Inhaberin

AST Eis- und Solartechnik GmbH

Grossfeldstrasse 10-14, 6600 Reutte, AT

Erfinderin/Erfinder

Lechner, Bernd

A-6465 Nassereith, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.