Wärmetauscher
Europäisches Patent · EP1657513 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1657513
- Anmeldenummer
- EP05257011
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.2005
- Veröffentlicht
- 17.05.2006
- Erteilt
- 02.01.2008
- Gelöscht
- 02.01.2008
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F28F 9/02 (2006.01)F28D 1/053 (2006.01)
- Priorität
- JP 2004331639 16.11.2004JP 2004332894 17.11.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2008
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008
- 31.01.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kado, Hirotaka, Sanden Corporation
Gunma 372-8502, JP
Iino, Yusuke, Sanden Corporation
Gunma 372-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.