THERAPEUTISCHES BEHANDLUNGSGERÄT

Europäisches Patent · EP1658032 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1658032
Anmeldenummer
EP04761018
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.08.2004
Veröffentlicht
24.05.2006
Erteilt
25.03.2015
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61H 23/02 (2006.01)
Priorität
AT 13602003 29.08.2003
PCT-Anmeldung
PCT/AT2004/000294 27.08.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/020869 10.03.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 25.03.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2015

Beteiligte

Inhaberin

Von Othegraven, Achim

Kirchenplatz 1, 2203 Putzing, AT

graceNT AG

graceNT AG,

Gartenstrasse 4, 6304 Zug

Erfinderin/Erfinder

Von Othegraven,Achim

2203 Putzing, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.