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Europäisches Patent · EP1658118 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1658118
Anmeldenummer
EP04741289
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2004
Veröffentlicht
24.05.2006
Erteilt
01.02.2012
Gelöscht
31.07.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 9/08 (2006.01)
A63C 9/081 (2006.01)
Priorität
DE 10335850 06.08.2003
PCT-Anmeldung
PCT/EP2004/008404 27.07.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/016468 24.02.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013

  2. 01.02.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MESSMER, Karl

83727 Schliersee, DE

SEEBAUER, Andreas

83083 Riedering, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.