PHOSPHOR-ENTHALTENDE IMIDAZOLINE UND METALLKOMPLEXE DAVON
Europäisches Patent · EP1658298 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1658298
- Anmeldenummer
- EP04766606
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2004
- Veröffentlicht
- 24.05.2006
- Erteilt
- 26.03.2008
- Gelöscht
- 31.08.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C07F 9/6506 (2006.01)C07C 251/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 148403 29.08.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/051915 26.08.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/021562 10.03.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011
- 07.08.2009
Adresse geändert
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2009
- 30.04.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MENGES, Frederik
16548 Glienicke/ Nordbahn, DE
PFALTZ, Andreas
CH-4102 Binningen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.