LED BELEUCHTETER LICHTSTAB
Europäisches Patent · EP1658461 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1658461
- Anmeldenummer
- EP04782345
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2004
- Veröffentlicht
- 24.05.2006
- Erteilt
- 05.10.2011
- Gelöscht
- 31.08.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 6/00 (2006.01)F21S 10/02 (2006.01)F21V 21/40 (2006.01)F21L 4/00 (2006.01)
- Priorität
- US 566042 P 27.04.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2004/027848 27.08.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/108861 17.11.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013
- 05.10.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lo, Teddy Yeung Man
Kowloon Tong, HK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.