Zweilagiges technisches Gewebe
Europäisches Patent · EP1659212 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1659212
- Anmeldenummer
- EP05257012
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.2005
- Veröffentlicht
- 24.05.2006
- Erteilt
- 16.02.2011
- Gelöscht
- 29.06.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21F 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2004333080 17.11.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022
- 16.02.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2011
- 16.02.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, Rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ueda, Ikuo
Fuji-shi, Shizuoka, JP
Nagura, Hiroyuki
Fuji-shi, Shizuoka, JP
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