Flügel für ein Fenster oder eine Tür
Europäisches Patent · EP1659254 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1659254
- Anmeldenummer
- EP05024524
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.11.2005
- Veröffentlicht
- 24.05.2006
- Erteilt
- 15.09.2010
- Gelöscht
- 30.11.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 3/54 (2006.01)//E06B 3/56 (2006.01)//E06B 3/66 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004055800 18.11.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018
- 26.11.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2010
- 15.09.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wüst, Manfred
86833 Ettringen, DE
Bender, Arno
76227 Karlsruhe, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.