VERSCHLUSS MIT FARBCODIERUNG
Europäisches Patent · EP1660384 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1660384
- Anmeldenummer
- EP04764295
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.08.2004
- Veröffentlicht
- 31.05.2006
- Erteilt
- 24.11.2010
- Gelöscht
- 31.08.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 55/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 10338680 22.08.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/009311 19.08.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/021399 10.03.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2014
- 28.04.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2011
- 28.04.2011
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Casagate AG, Splügenstrasse 10, 8002 Zürich → Casagate AG, Seestrasse 75a, 8800 Thalwil
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2011
- 24.11.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.