BINDEMITTEL FÜR STRAHLENHÄRTBARE WÄSSRIGE LACKE
Europäisches Patent · EP1660554 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1660554
- Anmeldenummer
- EP04764323
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2004
- Veröffentlicht
- 31.05.2006
- Erteilt
- 05.11.2014
- Gelöscht
- 31.08.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08G 18/81 (2006.01)C09D 175/14 (2006.01)
- Priorität
- AT 13462003 27.08.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/009339 20.08.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/021615 10.03.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016
- 05.11.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LUNZER, Florian
A-8010 Graz, AT
AWAD, Rami-Raimund
A-8042 Graz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.