SCHALTEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1661223 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1661223
- Anmeldenummer
- EP04718222
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2004
- Veröffentlicht
- 31.05.2006
- Erteilt
- 30.05.2007
- Gelöscht
- 31.03.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02H 3/06 (2006.01)H02H 7/26 (2006.01)H02H 3/04 (2006.01)H02H 3/33 (2006.01)
- Priorität
- AT 13572003 28.08.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2004/000076 08.03.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/022715 10.03.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2008
- 29.06.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOCH, Michael
A-1190 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.