Originalitätsicherung für einen Beutel mit Schieber
Europäisches Patent · EP1661479 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1661479
- Anmeldenummer
- EP05028414
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.1999
- Veröffentlicht
- 31.05.2006
- Erteilt
- 30.06.2010
- Gelöscht
- 31.07.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44B 19/26 (2006.01)B65D 33/34 (2006.01)B65D 33/25 (2006.01)
- Priorität
- US 309465 11.05.1999
- Abgezweigt von
- EP99932168
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011
- 30.06.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Cappel, Craig E.
Lake Villa, Illinois 60046, US
Catchman, Venon, C.
Palmyra NY 14522, US
Dobreski, David, V.
Fairport NY 14450, US
Thomas, David, J.
Pittsford NY 14534, US
Thomas, Toby, R.
Pleasant Prairie, WI 53158, US
Mcmanus, Michael, W.
East Rochester NY 14450, US
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