Transportbügel
Europäisches Patent · EP1661496 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1661496
- Anmeldenummer
- EP05019179
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.09.2005
- Veröffentlicht
- 31.05.2006
- Erteilt
- 03.10.2007
- Gelöscht
- 30.09.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 25/40 (2006.01)A47G 25/48 (2006.01)
- Priorität
- DE 202004018171 U 24.11.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010
- 31.10.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 31.10.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 31.10.2007
Vertretung eingetragen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ortolf, Heribert
86391 Stadtbergen, DE
Schenk, Robert
86169 Augsburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.