Zahnwurzelbehandlungsinstrument
Europäisches Patent · EP1661528 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1661528
- Anmeldenummer
- EP05025938
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.11.2005
- Veröffentlicht
- 31.05.2006
- Erteilt
- 07.01.2009
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 5/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2004344717 29.11.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 18.03.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2009
- 07.01.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Matsutani, Kanji Mani, Inc.
Tochigi-ken, JP
Ohgane, Kaoru Mani, Inc.
Tochigi-ken, JP
Takase, Toshiyuki Mani, Inc.
Tochigi-ken, JP
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