Zahnwurzelbehandlungsinstrument

Europäisches Patent · EP1661528 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1661528
Anmeldenummer
EP05025938
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2005
Veröffentlicht
31.05.2006
Erteilt
07.01.2009
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 5/02 (2006.01)
Priorität
JP 2004344717 29.11.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  3. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  4. 18.03.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2009

  5. 07.01.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Matsutani, Kanji Mani, Inc.

Tochigi-ken, JP

Ohgane, Kaoru Mani, Inc.

Tochigi-ken, JP

Takase, Toshiyuki Mani, Inc.

Tochigi-ken, JP

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