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Europäisches Patent · EP1661637 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1661637
- Anmeldenummer
- EP03818530
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.2003
- Veröffentlicht
- 31.05.2006
- Erteilt
- 26.06.2013
- Gelöscht
- 28.08.2023
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B21D 51/38 (2006.01)B65D 1/00 (2006.01)B21D 51/26 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2003/010949 28.08.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/023450 17.03.2005
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.08.2023
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 26.06.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2013
- 26.06.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hosoi, Masahiro
Sunto- gun, Shizuoka 410-1312, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.