Zerspanwerkzeug

Europäisches Patent · EP1661674 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1661674
Anmeldenummer
EP05025874
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.2005
Veröffentlicht
31.05.2006
Erteilt
29.07.2009
Gelöscht
29.07.2009
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B27B 33/20 (2006.01)
Priorität
DE 102004057370 26.11.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 23.06.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010

  4. 29.07.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2009

Beteiligte

Inhaberin

Leitz GmbH & Co. KG

Leitzstrasse 2, 73447 Oberkochen, DE

Erfinderin/Erfinder

Kenntner, Martin

89555 Steinheim a.A., DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.