Extrusionskopf mit Düsenspalteinstellung

Europäisches Patent · EP1661687 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1661687
Anmeldenummer
EP05025941
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2005
Veröffentlicht
31.05.2006
Erteilt
26.01.2011
Gelöscht
23.06.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 47/22 (2006.01)
Priorität
DE 102004057974 30.11.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023

  2. 26.01.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2011

Beteiligte

Inhaberin

W. Müller GmbH

Belgische Allee 24, 53842 Troisdorf, DE

Erfinderin/Erfinder

Lang, Klaus

53797 Lohmar, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.