Zweilagiges technisches Gewebe
Europäisches Patent · EP1662039 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1662039
- Anmeldenummer
- EP05257237
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.2005
- Veröffentlicht
- 31.05.2006
- Erteilt
- 09.07.2008
- Gelöscht
- 30.11.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21F 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2004346310 30.11.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010
- 09.07.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nagura, Hiroyuki, Nippon Filcon Co. Ltd.
Fuji-shi Shizuoka, JP
Ueda, Ikuo, Nippon Filcon Co. Ltd.
Fuji-shi Shizuoka, JP
Takimoto, Keiichi, Nippon Filcon Co. Ltd.
Fuji-shi Shizuoka, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.