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Europäisches Patent · EP1662041 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1662041
Anmeldenummer
EP04772587
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.2004
Veröffentlicht
31.05.2006
Erteilt
28.11.2012
Gelöscht
30.09.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D21F 3/02 (2006.01)
Priorität
JP 2003313000 04.09.2003
JP 2003363656 23.10.2003
PCT-Anmeldung
PCT/JP2004/012631 01.09.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/024128 17.03.2005
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014

  2. 28.11.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HIKITA, Takahisa, YAMAUCHI CORPORATION

Hirakata-shi, Osaka 5731132, JP

WATANABE, Atsuo, YAMAUCHI CORPORATION

Hirakata-shi, Osaka 5731132, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.