Trageprofilaufhängung

Europäisches Patent · EP1662462 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1662462
Anmeldenummer
EP05110092
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.2005
Veröffentlicht
31.05.2006
Erteilt
01.07.2009
Gelöscht
30.11.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 7/20 (2006.01)
Priorität
DE 202004018393 U 27.11.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010

  2. 01.07.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2009

Beteiligte

Inhaberin

SIGN-WARE GmbH & Co. KG

Silbachstrasse 28, 59846 Sundern, DE

Erfinderin/Erfinder

Labate, Natalino

D- 59846 Sundern, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.