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Europäisches Patent · EP1663405 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1663405
- Anmeldenummer
- EP04781848
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.2004
- Veröffentlicht
- 07.06.2006
- Erteilt
- 10.06.2015
- Gelöscht
- 31.08.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62B 35/00 (2006.01)F16D 43/16 (2006.01)F16D 63/00 (2006.01)F16D 41/12 (2006.01)A62B 1/10 (2006.01)
- Priorität
- US 500491 P 05.09.2003US 914631 09.08.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2004/027243 23.08.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/025678 24.03.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016
- 10.06.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WOLNER, J., Thomas
Red Wing, MN 55066, US
CASEBOLT, Scott, C.
St. Paul Park, MN 55071, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.