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Europäisches Patent · EP1663549 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1663549
- Anmeldenummer
- EP04775401
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2004
- Veröffentlicht
- 07.06.2006
- Erteilt
- 07.05.2008
- Gelöscht
- 30.09.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B22F 1/02 (2006.01)C22C 33/02 (2006.01)H01F 1/147 (2006.01)
- Priorität
- SE 0302427 09.09.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2004/001296 08.09.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/023464 17.03.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.04.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017
- 30.05.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YE, Zhou
S-263 52 Höganäs, SE
ANDERSSON, Ola
S-261 41 Nyhamnsläge, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.