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Europäisches Patent · EP1663635 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1663635
- Anmeldenummer
- EP04764897
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.2004
- Veröffentlicht
- 07.06.2006
- Erteilt
- 21.10.2009
- Gelöscht
- 06.09.2024
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B31F 1/14 (2006.01)
- Priorität
- SE 0302400 08.09.2003US 807397 24.03.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/009954 07.09.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/023533 17.03.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.09.2024
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 06.09.2024
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 23.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 12.01.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- OFFICE ERNEST T. FREYLINGER S.A., c/o SCHLUEP & DEGEN, P.O. BOX 8062, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2010
- 21.10.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.